Was Oettinger für die englische Sprache….

… das sind die Piechs und Winterkorns und die ihnen dienenden (darf man da nicht Domestiken sagen?)

Dr. Gert Hoffmann, Oberbürgermeister in Braunschweig, damit auch Anteilseigner an der Flughafengesellschaft und zugleich auch Präsident der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz,

Götz-Rüdiger Kliesch, Bezirksbürgermeister (Stadtbezirk 112) und Ratsherr der Stadt BS und Mitglied im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft,

Carsten Lehmann, Erster Stadtrat der Stadt Braunschweig und Mitglied im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft,

Klaus Winter, Mitglied im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft und früherer Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt BS,

Wolfgang Sehrt, Bezirksratsmitglied (Stadtbezirk 112) und Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt BS,

Rolf Schnellecke, Oberbürgermeister in Wolfsburg und damit Anteilseigner an der Flughafengesellschaft, Inhaber der Schnellecke Group,

Christian Wulff, Ministerpräsident in Niedersachsen, damit Aufsichtsbehörde für die Planfeststellungsbehörde und auch Anteilseigner bei Volkswagen.

Noch wen vergessen?  Einer, der sich zu seiner bezahlten Inkompetenz bekennt? Herr Manlik? (Wenn der Dreizehenspecht wieder kommt wird er umgesiedelt! – s. seine letzten Worte im Interview mit extra-drei)

…. für das Ansehen und die Natur Braunschweigs.

Den Rechtsfrieden wahren!

Schlimme Dinge passieren. Eine CD wird gestohlen, Frau Merkel kauft sie. Ist Sie jetzt eine Hehlerin? Ja, aber nur dann, wenn Sie die gestohlene CD nicht an die betroffenen Banken in der Schweiz  zurückgibt.

Aber das wird sie sicherlich tun. Für Braunschweig dürfte von Interesse sein, welche Schweizer Banken betroffen sind und welche Kunden aus Deutschland ihre Ersparnisse dort angelegt haben. Mitarbeiter K. der Gebäudereinigungsfirma X (Namen verfremdet) dazu: Ich habe nichts zu befürchten, weil ich nur mein gesamtes nicht benötigtest, versteuertes Einkommen aus den Jahren 2006 bis 2009 bei USB angelegt habe – insgesamt 60 Euro 25 Cent. Jetzt bin ich Hartz IV und froh, mein Vermögen sicher angelegt zu haben.

Diese Ehrlichkeit ist vorbildlich und es ist vollkommen unwahrscheinlich, dass andere Braunschweiger Bürger nicht gleichermaßen ruhig schlafen können, zumindest wenn sie Hoffmann oder ähnlich heißen, egal ob Credit Swiss die ‘Brücke’ oder den Schloßpark bzw.  Otto den Schloßpark von der Stadt recht preiswert …. aber an sowas wollen wir gar nicht denken und warten einfach ab, was auf der CD darauf ist.

Und wenn Herr Hoffmann als Stadt bzw. als Flughafengesellschaft Braunschweig-Wolfsburg von sich selbst als Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz für billig einen Wald überlassen bekommt und zerstört, dann fließt wohl sowieso kein Geld aus der Schweiz oder in die Schweiz. Darauf kann man wetten.

Interview mit dem OB

?: Sie kennen das Versammlungsgesetz?

OB: Selbstverständlich. Ich als promovierter Verwaltungsjurist kenne mich nicht nur mit den juristischen Möglichkeiten aus, Bürger ihres öffentlichen Eigentums zu berauben – auch das Versammlungsrecht, leider hat man meine persönlichen Bedürfnisse damals, lag noch..

? in den Windeln?

OB: …lag  den Verfassern noch nicht vor, wie ich mir nationales Ordnungdrecht vorstelle, denn ich mußte…

?: …zunächst dichter werden?

OB:  Selbstverständlich habe ich meine anale Phase…äh… also ich mußte erst mal in Göttingen lernen, was Versammlungsrecht ist.

?: Bei den Nazis?

OB: Selbstverständlich ist mein Demokratieverständnis….

?: Wissen Sie, was mit Personen passiert, die Widerstand leisten gegen den Versammlungsleiter einer ordentlich angemeldeten Versammlung….

OB: § 22 Versammlungsrecht! Sie sehen, ich habe meine Zeit in Göttingen….

?: Sie haben doch den angemeldeten Versammlungsleiter rechtswidrig einfach abgesetzt und damit Widerstand gegen einen ordnungsgemäßen Versammlungsleiter geleistet, was mit Knast bis zu einem Jahr bestraft werden kann!

OB: Allerdings habe ich das. Und alle PGs damals waren der Auffassung, dass dies die  mildeste Form des Widerstandes gegen demokratische Rechte ist, dummerweise, wie gesagt, als das Versammlungsrecht gemacht wurde…

?..lagen Sei damals noch in den Windeln?

OB: Soll ich Ihnen sagen, was mit Leuten passiert wäre, seiner Zeit (nimmt stramme Haltung an, der rechte Oberarm zuckt unwillkürlich nach oben, aber nicht richtig) denen ich gegen jedes Gesetz Widerstand beim Versammlungsleiten leiste, indem ich sie NUR absetze…

?: KZ, Beugehaft, Sippenhaft wie zu – Sie erwähnten ihn schon – seiner Zeit?

OB: Wie Sie selbst sagen- meine Form des Widerstands gegen den mir  mißliebigen Versammlungsleiter ist - bei aller Rechtswidrigkeit – extrem human! Da nehme ich Knast gerne in Kauf!

?: Mitdiesem klaren Standpunkt haben Sie bei den Wählern von CDU und FDP in dieser Stadt Braunschweig wieder einmal viele Punkte gesammelt und ihnen aus dem Herzen gesprochen. Danke für die Erläuterungen Ihres Standpunktes.

Umweltkriminelles Handeln stoppen und Steuergeld sparen

Immerhin geht es um nahezu 70 Millionen Euro, um die einige Braunschweiger Lokalpolitiker die Öffentlichkeit ‘bringen’ (wer spricht hier von ‘betrügen?)-wollen – durch umweltkriminelles Handeln, wie die Experten meinen, allerdings nicht die ihre Seelen verkaufenden Biologen, die von der Stadt Braunschweig entlohnt werden, um die untere Naturschutzbehörde eben dieser Stadt zu beraten (‘Alle Tierchen nahmen rechtzeitig reißaus, weil sie die Planungsunterlagen gelesen hatten’).

Deshalb helfen Sie der Staatskanzlei: Schreiben Sie doch an Herrn Wulff  in Hannover – mail-adresse über Staatskanzlei Hannover – Niedersachsen (internet-redaktion@stk.niedersachsen.de). Helfen Sie ihm, die Nullverschuldung Niedersachsens ein paar Monate früher zu erreichen, indem Sie ihm nahelegen, die 38 Millionen, die das Land für das sinnlose Zubetonieren des FFH-Gebietes im Querumer Forst zugesagt hat, zu streichen und für Bildung auszugeben. Zugleich spart sich Braunschweig seinen Anteil von weiteren 30 Millionen, wenn es nicht  zur Verwirklichung seines Betonwahns kommt. Würde für ein neues FBZ reichen.

Nehmen Sie in Kauf, dass Leute wie Herr Gelfert in der Tradition von Herrn Rupp ein wenig zusammenzuucken angesichts ihres (diesmal ‘nur’) Naturvernichtungswillens, dass die Hofffmanns und Manliks dieser Welt in ihren kindischen Machtphantasien (‘Wir tun alles, was nicht verboten ist’) gestoppt werden. Den Piëchs und Winterkorns dürfte der von ihnen angerichtete Image – Schaden an der VW AG mittlerweile noch gleichgültiger sein. Zwar weiß man nie, ob ihr Beitrag  zur Naturvernichtung durch Landebahnausbau und Naturvernichtung  bei potentiellen Autokäufern völlig in Vergessenheit geraten wird. Aber in ihrer Gehalts-und Vermögensklasse reicht schon technlogischer Verstand aus, um sich wohl zu fühlen. Dazu  half  noch Toyota aus dem fernen Osten.

Der nach wie vor unsägliche Meyer in Sicht der Braunschweiger Presse-BI

 Die Presse – BI trifft sich alle 14 Tage um 19.30 (NEUNZEHN.30) am Donnerstag im Stadtparkrestaurant. Nächstes Treffen am 11.2.2010.

Nachfolgend hat sich ein Mitglied der BI mit dem in der Braunschweiger Zeitung leider immer noch üblichen Schmierenjournalismus beschäftigt. Es geht um den heutigen Artikel des Unsäglichen, der bekanntlich, privat angesprochen, schon mal den Gruß `Arschloch!’ entbietet.

Hallo an alle,
hier einige Anmerkungen zum heutigen BZ-Artikel von rhm:

1. Auffällig das Riesenbild, auf dem einerseits das Werk der Naturzerstörung dokumentiert ist, andererseits aber im Zusammenhang mit der Überschrift suggeriert wird, dass “die Sache schon gelaufen” sei, was Meyer eigentlich schon die ganze Zeit behauptet. Entsprechend auch kein Bild von den Bäumen, die noch gefällt werden sollen.
2. Diejenigen, die mit großem Einsatz gegen die Naturzerstörung – zum Teil Tag für Tag – eintreten, bekommen bei Meyer weder Gesicht noch Stimme: er schreibt von “Gegnern” und von “Störern” und von anonymen Zahlen. Kein Bild, das doch zeigen würde, dass da ganz normale Menschen aller Altersgruppen (vor allem aus den direkten Umgebung) Kälte und Schnee trotzen.
3. Keinerlei Information darüber, dass der Konflikt längst das Interesse überregionaler Medien findet und dass etwa gestern ein Team vom ZDF anwesend war. Auch von den Berichten anderer überregionaler Medien weiß der Leser der BZ bisher nichts.
4. Fast die Hälfte des Artikels wird darauf verwandt, an der Drohkulisse der Stadt mitzubauen (Ordnungswidrigkeiten, “Straftatbestände”…); dabei wird im Wesentlichen die Darstellung in der Pressemitteilung der Stadt vom Vortag (29.01.) wiedergegeben, während Meyer sich nicht einmal die Mühe macht, die Demonstranten nach ihrer Position zu den Vorwürfen und nach ihren Motiven zu fragen. Bei simplen “Störern” scheint das ja auch völlig überflüssig.
5. Tendenz zur Spaltung: während sogar die Stadt in der genannten Pressemitteilung vom 29.01. schreibt, “auch am heutigen Tage drangen wieder gut 150 Personen in den umzäunten Bereich ein”, schreibt Meyer, “rund die Hälfte von ihnen besetzte zwischenzeitlich das Baufeld”, nachdem er die Polizeiangabe von “etwa 100 Gegnern” als Gesamtzahl wiedergegeben hat.
6. Dass die Begründungen der Flughafengesellschaft für das Projekt wenig überzeugend sind, hat das fachmännisch durchgeführte Interview von Meyers Kollegen Jörg Fiene deutlich hervortreten lassen. Dass diese Begründungen zudem immer löchriger werden (Stichworte VW, Landesbischof, “verhindertes Forschungsflugzeug”) – dazu kein Sterbenswörtchen bei Meyer … Dabei wäre es doch ein Leichtes, bei der DLR zu erfragen, ob das Gerücht stimmt, dass Airbus die Zustimmung zum Umbau des Flugzeuges verweigert.
Fazit: Meyer arbeitet weiter heftig daran, dass die BZ als Bürgermeisterzeitung wirkt. Andere Redakteure dagegen versuchen, dem eine ausgewogene und neutrale Berichterstattung entgegen zu setzen. und zum Teil auch, durch Recherche Hintergründe auszuleuchten.
Gruß, Andreas

Was tun Kriminelle, auch Umweltkriminelle?

Sie kriminalisieren.

Besonders wenn Leute das tun, was der Bundespräsident fordert, wozu die Bundeskanzlerin aufruft.

Der Fisch stinkt vom Koppf, wie auch Herr Hoffmann und Herr Lehmann wissen.

PS: Recht ist mehr und höheres Gut als das, was die Gerichte nicht verbieten.

Staatsnotstand

Der droht, wenn in die Natur so eingegriffen wird, dass sie sich unkorrigierbar und möglicherweise zum erheblichen Nachteil aller Lebewesen verändert. Wenn also gentechnisch veränderte Pflanzen – durch Eingriffe, die in der Natur nicht vorkommen – freigesetzt werden, durch wen auch immer, dann ist dieser Notstand gegeben.

Gerichte schreiten ein, Polizisten ziehen ihre schußsicheren Westen an, ein Prozeß findet vor dem Landgericht statt. Aber gegen wen? Nicht etwa gegen diejenigen, die den oben geschilderten Staatsnotstand herbeiführen, sondern gegen diejenigen, die auf das Gefährliche dieses Handelns hinweisen, indem sie sich auf einem  winzigen  Teil des für die Aussaat der unabsehbar gefährlichen Pflanzen niederlassen.

Ein derart unglaublicher Vorgang findet zur Zeit, gerade eben, vor dem Landgericht in Braunschweig statt. Wer es nicht glauben will, in welchem Umfang der Staat, unser Staat, die gegen die Allgemeinheit gerichteten Profitinteressen der Genkonzerne verteidigt, sollte in die Münzstraße gehen.

Damit Leute wie Herr Bergstädt gegen den Genwahn auch garantiert nicht wieder aufstehen, werden sie wohl ins Gefängnis gesteckt und mit Streitwerten bedroht, die sie ruinieren. Falls Sie sich das aber angucken wollen, gehen Sie rechtzeitig ins Landgericht, lassen sich mindestens fünf Minuten lang filzen, so dass lange Warteschlangen entstehen und gegen Bergstädt und Co. unter Ausschluß der Öffentlichkeit verhandelt werden kann.

Denn wisse: Die natürliche Lebensgrundlage künftiger Generationen ist durch das bestehende Recht nicht geschützt (s. Urteil im Konradprozeß). Egal, ob es um die Profitinteressen der Atomindustrie, der Genindustrie oder die Großmannsucht Braunschweiger Stadtpolitiker geht, wenn sie – wie in Waggum – ohne weiteren Sinn und Zweck Wald vernichten. Und 60 Millionen Steuergeld gleich mit.

PS: Bergstaedt und seine Freunde wurden freigesprochen, die Bundesrepublik zog  ihre Klage zurück, das von Thünen-Feld soll nicht mehr betreten werden, nur noch legal.

Not amused

Das trifft zumindest für einige Mitglieder aus dem Personenkreis zu, die für die völlig sinnlose Vernichtung des FFH – Gebietes zur Verlängerung der Landebahn mehr oder weniger verantwortlich gemacht werden können – auch ohne vielleicht direkt und rechtzeitig mit der Angelegenheit befaßt worden zu sein. 

Das Zerstörungswerk  wird bekanntlich  durch die Stadt Braunschweig  und die ihr – auch personell – willfährige Flughafengesellschaft Braunschweig-Wolfsburg betrieben. Auch zum Schaden der VW AG.

Ein Moratorium der Geld- (mindestens 60 Millionen Steuergeld) und Naturvernichtung wird immer wahrscheinlicher. Es ist zu vermuten, dass die neuen Entwicklungen dabei eine Rolle spielen. VW: Wir brauchen die längere Landebahn nicht. DLR: Unseren Großflieger – für den eine längere Landebahn gedacht war – ersetzen wir durch ein bereits bestelltes kleineres Flugzeug, an dem wir herumbasteln dürfen – wenn tatsächlich einmal unser Forschungsauftrag über Comptersimulationen hinausgehen sollte (was aber nicht sehr wahscheinlich ist). Auch keines der anderen in Flughafennähe angesiedelten Unternehmen beabsichtigt, bei Stornierung der Naturvernichtung weniger Leute zu beschäftigen oder gar den Standort zu verlassen.  

Interessant dürfte auch sein, ob die Zugehörigkeit zu beiden Gremien                – einige maßgebliche Personen sind direkt oder indirekt sowohl beim Pachtnehmer DLR und beim Pachtgeber Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz einflußreich vertreten – zu strafbaren Handlungen geführt hat, die insbesondere die Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz (und damit z.B. deren sozial relevante Handlungen) beeinträchtigt.

Stadt löst alle Probleme – Golfplatz Mascherode sofort möglich

In einer Nachtsitzung ist es der Stadt Braunschweig (den willfährigen Verwaltungsangestellten einerseits und der Mehrheit des Stadtparlaments) offenbar gelungen, die drei wesentlichen Einwendungen gegen Projekt auszuräumen.

Die Schenkung.

Bekanntlich wird das Baugebiet einem intern schon  als großzügig bekannten Investor geschenkt. Hier sind bereits alle Voraussetzungen geschaffen, die es dem Investor ermöglichen, alle Bauplätze zu verkaufen, um dann Pleite zu machen und mit den Einnahmen zu verschwinden. Das Vertragsmodell Kanada-Bau und Stadt Braunschweig zum Abriß des FBZ  stand hier keineswegs Pate, weil der Fall hier noch anders liegt!  Da – das ist allerdings nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, also erzählen Sie es nicht weiter - sollen bei der Sache die Personen, die für das Golfplatzprojekt maßgeblich verantwortlich sind, zuvor rein investormäßig in ausreichender Größenordnung überzeugt worden sein.

Der Baugrund.

Das vorgesehene Bauland ist bekanntlich völlig ungeeignet für die Bebauung. Grundwasserspiegel zu hoch. Trotzdem wird es erfahrungsgemäß genügend Baulandkäufer geben. Ein maßgeblich Beteiligter, der nicht genannt sein will (Zwafeling , OB?): Die Intelligenz von Baulandkäufern ist normalverteilt. Wir wenden uns in unserem geplanten  Verkaufsprospekt an das untere Drittel, weil wir uns mit Normalintelligenten und überdurchschnittlich Intelligenten nicht herumschlagen wollen. Das ist durchaus rational gedacht, wenngleich gerade in den anvisierten Kreisen der Glaube an Störungen der Nachtruhe durch bettnahe unterirdische Wasserströme sehr hoch ist, zumal auch der Erdstahlengang in dem Baugebiet gestört sein dürfte. Trotzdem bleibt der vorgesehene Käuferkreis ausreichend groß.

Umweltproblematik.

Da die Stadt unter OB Hoffmann auch hier in der ihr eigenen Tradition Lebensräume zerstören will, mußte für die Vernichtung des Lebensraumes des  Feldlerchenbestandes (alauda arvensis, nicht laris laris) Ersatz geschaffen werden. Die hier gefundene Lösung hat die ohnehin zustimmungsbereiten Ratsmitglieder von FDP und CDU sofort überzeugt, während die SPD erst diskutiert hat, ob sie in der Golfplatzfrage mitregieren will oder nicht. Sie will. Die Lösung: Alle Mitarbeiter des vorgesehenen Hotels, alle neusiedelnden Wasserbewohner und vor allem auch alle Stadtratsmitglieder, die dem Projekt Golfplatz Masscherode zustimmen,  werden sich in Zukunft als Du (oder Sie) Lerche  anreden. Damit wird ein alter, leider fastvergessener Ausdruck aus dem Schlesischen wiederbelebt und dem Naturschutz ist auch Genüge getan, weil es auf diese Weise dann in Mascherode und Braunschweig mehr Lerchen geben wird als früher.

Damit dürften alle wesentlichen Einwände gegen das Golfplatzprojekt Mascherode auf gewohnt hohem Niveau ausgeräumt sein.

Unfähigkeit heute: Ein Oberbürgermeister im Gespräch

Wenn der Chef einer Verwaltung  ohne Führungsqualität ist, kann es leicht vorkommen, dass aufgrund seiner Unfähigkeit und Inkompetenz seine Mitarbeitern, früher sagte man ‘Untergebene’, nicht das leisten, was sie sollten oder könnten. Etwa zum Wohle der Bürger zu handeln, wenn es um eine Stadtverwaltung geht,  öffentliches Eigentum zu pflegen und mehren oder unbestreitbare Natur-Werte und Grundlagen menschlichen Lebens zu erhalten. In diesem Sinne ist es gelungen, eine kompetente Führungspersönlichkeit unserer Stadt, die von CDU und FDP getragen wird, aber auch unter der SPD viele Anhänger hat, zumindest im Rat der Stadt, zu einigen selbstkritischen Äußerungen zu bewegen.

?: Schon lange gelten Sie als völlig überfordert und grundsäztzlich inkompetent, wenn es darum geht, die Interessen der Braunschweiger Bürger zu vertreten….

H: Aber es ist mir eine Zeit lang gelungen bei einigen Medien das Gegenteil…

?: Könnten Sie jetzt einige Beispiele für Ihre Inkompetenz nennen?

H: Selbstverständlich. Zum Beispiel der Verkauf des Öffentlichen Eigentums, so weit es der Daseinsvorsorge, dient, geht eindeutig zu Lasten aller Braunschweiger. Ich nenne hier als mein bedeutendstes Werk an Inkompetenz den Verkauf der Stadtwerke – innerhalb von fünf, sechs Jahren haben die Käufer den Kaufpreis wieder drin und können dann die Braunschweiger Bürger gnadenlos aussaugen bzw. ausplündern, bzw. Gebühren erheben….

?: Nun, das ist wohl jedem bekannt…

H: Abwasserprivatisierung, Riesenmüllberg in der Stadt, Abschluß völlig inkompetenter Verträge, zum Beispiel mit Alba…

?: ?

H: Lesen Sie keine Zeitung? Jeden Tag brechen sich die Leute ihre Knochen, weil ich veranlaßt habe, dass Alba vertragsgemäß in Nebenstraßen nicht räumen mußte, als es gut gegangen wäre. Das war nicht einfach, solche für die Stadt idiotischen Verträge durchzusetzen!

?:  Respekt. Können Sie andere Beispiele Ihrer Inkompetenz nennen?

H: Nun, selbstverständlich, damit könnte ich Bücher füllen (lacht selbstgefällig). Ein aktueller Fall, den ich aber schon lange vorbereitet habe, indem ich veranlaßt habe, dass die Stadt sich aus dem Anti-Konrad-Forum zurückgezogen hat, indem ich verboten habe, dass die Verwaltung sich über die Tatsache mokiert, dass Braunschweig mitten im deutschen Atomklo sitzt.

?: Gewiss, diese Inkompetenz ist bemerkenswert…

H: Lassen Sie mich den Gedanken zuende führen. Aktuell habe ich veranlaßt, dass die mir unterstehende Verwaltung den Firmen, die in Thune atomare Abfälle aufarbeiten wollen, praktisch vertragsreife Lizenzen beinahe schon übergeben hat. Dann komme ich mit einer Presseerklärung dagegen groß raus, tue so, als habe ich von nichts davon gewußt, aber es ist schon alles gesettelt und ich stehe wieder super da…

?: Also in Wirklichkeit haben Sie die Sache zur Verstrahlung der Thuner Bürger selbst eingefädelt…?

H: Kein Kommentar. Aber glauben Sie wirklich, ich hätte das nicht gewußt? Glauben Sie, ich hätte nicht gewußt, dass der Verkauf der Stadtwerke an Veolia eine Ausräuberung Braunschweigs ist, dass ECE den ökologisch wertvollsten Park zerstört und den städtischen Handel kaputt macht, dass es nicht ein Natur-Verbrechen ist, unter dem Vorwand, Arbeitsplätze und Forschung würden durch Naturvernichtung in Waggum entstehen, den Wald für eine überfküssige Landebahn zu vernichten …

Sekretärin: Hier ist jemand von der DLR am Apparat, Airbus erlaubt keine Manipulationen am hiesigen Großflugzeug, deshalb sei die Landebahnverlängerung überflüssig, man habe bereits ein kleineres Flugzeug bestellt…

H: Weiß ich längst…

?: Aber dann sind Sie ja gar nicht inkompetent und überfordert, sondern handeln vorsätzlich zum Schaden der Braunschweiger Bürger…

H: Mit einem Idioten haben sies jedenfalls nicht zu tun!

?: Mit einem Kriminellen?

H: Das haben Sie gesagt..

?: Nein, gefragt…

H: … so, ich muß jetzt mit der DLR telefonieren.

?:  Herr H. wir danken für dieses sehr aufschlußreiche Gespräch und die überraschende Wendung, die es genommen hat.