Restliche Schloßplatanen ab

Naturdummheit und Naturverantwortungslosigkeit siegen. Was wird den Akteueren jetzt wohl abfaulen?

Übrigens: Platanen sind besonders langlebig, haben besonders widerstandsfähiges Holz. Der Splint ist immer braun. Ist artspezifisch. Beim Fällen anwesende Polizisten, Arbeiter, Verwaltungsleute fanden das Abhacken blöd. Ob sie geweint haben, wie ein Vorarbeiter damals beim Abriß des nur teilzerstörten Schlosses, ist nicht bekannt.

Braunschweig – die nächste Bewerbung zur Kulturhauptstadt klappt bestimmt – oder?

Richterin Di bei der Arbeit – ein Hochgenuß – Bürgerrechte gewahrt

Immer, wenn in Braunschweig Unrecht geschieht, kommen Richterinnen und Richter ins Spiel. Und manchmal ist es ein Hochgenuß, sie bei der Arbeit zu beobachten. So heute in Braunschweig die ‘Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Schlingmann-Wendeburg`. In freundlich-bestimmter, zielführender Verhandlungsleitung brachte sie Klarheit in die Vorfälle des 18.6.2005. Wir erinnern uns – das war der Tag, als die Einsatzkräfte der Polizei um jeden Preis versuchten, einen genehmigten NPD-Umzug gegen den Wunsch vieler Braunschweiger zu ermöglichen. Da viele von ihnen begriffen hatten, was Nazitum anzurichten in der Lage ist, hatten sie versucht, ihr im  §8 Grundgesetz garantiertes Versammlungsrecht auszuüben. Ein Teil dieser Braunschweiger wurde in einem Polizeikessel festgehalten, auch solche, die gar nicht gegen Nazis demonstrieren wollten, auch solche die trotz Inkontinenz festgehalten wurden. Ein völliges Versagen der Polizei, vor allem der Polizeileitung. Das ist mittlerweile gerichtlich bestätigt. Ein Imagesschaden für Braunschweig.

 Heute ging es um die Auflösung der Antinazisitzblockade an der Kreuzung Lange Straße / Küchenstraße am 18.6.2005. Es ging um Recht. Nicht darum, wieviel Angst, Panik und Körperverletzung und Zweifel an der Demokratie dieses Staates lösen eine Masse heranstürmender, mit Knüppeln bewehrter Polizisten bei sitzenden, meist jüngeren Menschen, Schülern,  Ärzten, dem Kläger  aus, die doch nur für Demokratie, gegen einen NPD-Aufmarsch demonstrieren – darum ging es nicht. Sondern darum, ob dieser Einsatz rechtmäßig war. War er nicht. Die Versammlung war nicht nach Versammlungsrecht aufgelöst und schon deshalb waren alle Ausführungmaßnahmen, alle Vollstreckungsmaßnahmen  Unrecht.

Zweimal Unrecht an einem Tag durch die Polizeiführung. Solche Polizeiführer gehören nicht in den den Polizeidienst, unfähig, ungeeignet. Sie werden auch der Verantwortung nicht gerecht, die sie gegenüber den jungen Beamten haben, die sie auf harmlose Bürger gehetzt haben. Sollten wir in diesem Zusammenhang OB Hoffmann vergessen? Keineswegs. Aber wievieler Urteile bedarf es noch, bis er von seiner Beklattschung des damaligen Polizeieinsatzes abrückt? Jeder darf sich als junger Mensch irren, auch als Erwachsener. Aber wenn überhaupt kein Abrücken vom illegitimen Verhalten offenkundig unfähiger Polizeiführer, keinerlei Gückwunsch an die antifaschistischen demokratischen Menschen dieser Stadt absgesondert wird – kann man so jemand glauben, dass er seine NPD-Vergasngenheit abgestreift hat? Glaubt man nicht.  So ein Mann schadet dem Ansehen Braunschweigs.

Braunschweiger Rat schafft Demokratie und Schwimmunterricht ab

In der heutigen Ratssitzung kam es zur Abstimmung über den wichtigsten Tagesordungspunkt der Ratssitzung vom 27.2.2007, nämlich die Beschlußvorlage 10693/06: Programm- und Handlungsrahmen 2007 bis 2011 der Stadt Braunschweig. Der Oberbürgermeister Hoffmann war abwesend, ließ sich aber durch Frau Kückelhan pairen, was gemeinderechtlich wohl möglich ist. Ein CDU-Abgeordneter war – wie Zuhörer bemerkten – nicht im Saal. Da SPD, Grüne, Linke und die Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) gegen die Beschlußvorlage stimmten, herrschte Stimmengleichheit. Beschlußvorlage abgelehnt. Der Ratsvorsitzende jedoch: ‘Beschlußvorlage angenommen – bei wenigen Gegensimmen’. Allgemeiner Protest.  Peter Rosenbaum fordert sofort die Auszählung der Stimmen. Der Ratsvorsitzende lehnt das schlicht ab und geht zur Tagesordnung über – Demokratie abgeschafft.

Diese Nichtbeachtung demokratischer Selbstverständlichkeiten entspricht offensichtich der Tendenz des Rates, sich durch Privatisierung öffentlichen Eigentums selbst seiner Aufgabe zu berauben, seine Rechte zu wahren und über das öffentliche Eigentum zu verfügen. Er macht sich selbst überflüssig. Die Nichtbeachtung, Nichtdurchsetzung fundamentaler demokratischer Selbstverständlichkeiten, wie Stimmenauszählung,  ist ein Höhepunkt der Selbstverblödung eines großen Teiles des Rates. Die Zustimmung zu einer Beschlußvorlage ohne operationale, das heißt ohn klar formulierte, ohne überprüfbare Zielsetzung (mehrfach Herr Pesdischeck), ist ein Zeugnis der Unfähigkeit, sich verantwortlich zu verhalten. Die Beschlußvorlage ermöglicht der Verwaltung einen von Ratsvertretern nicht mehr kontrollierbaren Handlungsspielraum.

Selbst OB Hoffmann scheint diesen demokratiefernen Teil des Rates richtig einzuschätzen, wenn er zu einem anderen Punkt die Vermutung äußert, ein Teil der Ratsmitglieder habe sich über den Abstimmungsinhalt wohl  keine Kenntnis verschafft.

Nur nebenbei sei erwähnt, dass auch die Bäder per Ratsmehrheit abgeschafft werden, die bisher u.a. den Schwimmunterricht ermöglichten. Nicht nur das Kind versinkt im Strudel.

Wer bezahlt, bezahlte Braunschweiger öffentliche Einrichtungen?

Der Braunschweiger Steuer- und Gebührenzahler.

Nazis in Braunschweig? Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch?

Sigrid Probst sagt es, Hofer erwähnt es, Hoffmann lebt es? Nazitum ist eine Geisteshaltung, die im Nazitum des ‘Dritten Reiches’ in vollem Umfang ihre schreckliche Wirkung entfalten konnte.  Kein lebender Braunschweiger kann in diesem Sinne als Nazi bezeichnet werden.  Hoffentlich. Aber was ist mit den von Hofer erwähnten 15%?  Was mit einem Oberbürgermeister, der die unrechtmäßige  – das wurde gerichtlich  festgestellt - polizeiliche  Einkesselung  Braunschweiger Bürger  als rechtmäßigen, der ‘Ordnung’  dienenden Akt hoheitlichen Handelns darstellt? Auch der zuständige Polizeidirektor ist noch im Dienst. Braunschweiger Bürger wurden eigekesselt, die ihre Geschichtslektion gelernt haben und daher gegen Neonazitum protestieren. Was ist mit einem Oberbürgermeister, einem  Polizeidirektor, die auch nach der gerichtlichen Feststellung der Unrechtmäßigkeit des Braunschweiger Kessels kein Wort der Entschuldigung für ihre Fehleinschätzung gefunden haben?  Wir wollen alle sehr froh sein, dass Hitler nicht heute in Braunschweig anklopft, um Staatsbürgerschaft zu erwerben. Das jedoch kann keinesfalls passieren, denn er ist tot und er hat sie bereits. Außerdem, davon kann man nach allem, was man über Schöße weiß, würde der wackere OB sich in seinen Steigbügeln vor dem ECE  aufrichten und den Mann des Landes verweisen. Oder?

Neuer Platanenskandal – in der Pawelstraße

Weil ein Söhnchen den über 200-jährigen Baum abhaben will (macht mir Angst, er so groß und erinnert mich an meinen übermächtigen Pappa) und das Mütterchen  mittlerweile machtlos ist, kommt eine weitere Platane ab – in der Pawelstraße, am Mittwoch, den 28.2.2007, ab 8 Uhr. Es ist iner der Bäume, an denen schon Napoleon vorbeigeritten ist und der Schwarze Herzog selig.

 Weil man sich in neuer Zeit nicht darauf verlassen konnte, dass eine gewisse Ehrfurcht vor Naturdenkmalen deren ausreichender Schutz ist, hatte man die Baumschutzsatzung  eingeführt. Eine der ersten Untaten des fremden Mannes in Braunschweig war ihre Abschaffung . Nach allerlei Baumabfrevel und neuem, lange geplantem, besonders unsinnigen  Schloßplatanenabfrevel der Stadt Braunschweig, Hoffmann, Lehmann, Bauausschuß an der Spitze, ahmen jetzt auch Private den Frevel nach. Das ist Frevel an der Natur und das ist Frevel am Gemüt einer alten Frau. Bei sowas droht dem Frevler normalerweise das Verdorren der Hand. Deshalb hat das üble Söhnchen auch eine Baumbeseitigungsfirma in die Pawelstraße bestellt. Ob das seiner Hand hilft?

Was in jedem Fall, im Interesse der Allgemeinheit, hülfe, wäre eine reaktivierte Baumschutzsatzung.

‘Lügenwulff’ knickt vor ‘Lungen-Ca.-Hirche’ ein – Rauchen in Speisegaststätten weiter erlaubt

Aber warum? Wohl aus dem gleichen Grund, aus dem schon Bundesrecht bei der Umwandlung in Landesrecht – Umsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes §24 in Nationalparkgesetz Niedersachsen – nicht beachtet wurde. Nämlich damit die FDP der CDU das Weiterregieren ermöglicht und nicht sagt: Wenn unsere Försterei-und Jagdprivilegien im Nationalpark trotz eindeutigem Bundesnaturschutzrecht nicht per Landesgesetz abgesichert werden und wenn in Gaststätten nicht weitergeraucht werden darf (‘Der Wirt soll entscheiden’), dann kündigen wir die Regierungskoalition. Und wie sähe das aus? Damit, dass man mit Rechtstreue einem Bundesgesetz gegenüber, dass man mit der Sicherstellung   der gesundheitlichen Interessen der Bevölkerung und der Mißachtung der Interessen einiger  Nikotinjunkies und einiger Zigarettenfabrikanten nie im Leben ein glaubwürdiger Kanzlerkandiddat werden kann – das weiß doch jedes Baby. Jurist Wulff auch. Kanzlerkandidat werden, weil man ein Bundesgesetz beachtet, kein Steuergeld vergeudet, die gesundheitlichen Interessen der Bevölkerung beachtet – das ist einfach lächerlich. So denkt kein zielstrebiger Politiker . Wäre es hilfreich, vielleicht nun wenigstens  mehr Geld in  Bildung und Wissenschaft zu stecken zum Beispiel? Eventuell die Physik als Grundlage des Bauingenieurwesens zu stärken und nicht abbauen (wie für Braunschweig geplant) – einfach lächerlich überflüssig.  Kanzler wird man so nicht, noch nicht mal Kanzlerkandidat. Tja und deshalb übernimmt Herr Wulff eben nicht die volle Verantwortung für den Raucher- und Nichtraucherschutz in Gastwirtschaften. Sondern deligiert sie an die Kneipiers. Daher kommt die Physik weg aus Braunschweig. Daher haben wir ein Niedersächsisches (und sachsen-anhaltinisches) Nationalparkgesetz so wie es ist. Echtes Kanzlerniveau auf der ganzen Linie. Der Mann baut seine Chancen aus.

Gebärmaschine – Mixa verrät versehentlich Vatikan-Geheimcode

Bekanntlich hat die katholische Kirche durch Verbot wirksamer Verhütungsmethoden schon immer versucht,  Frauen zum Gebären zu zwingen, weil selbstverständlich auch Abtreibung verboten ist. Verhütungsverbot entspricht bekanntlich den Absichten Gottes und die müssen verteidigt werden. Daher gibt es im Vatikan unter dem harmlosen Namen SLV  (Societas Lingua Vatikana, Vermutung des Verf.),  die zeitnah und auf die Landessprachen abgestimmt die absolut geheimen Bezeichnungen für das kirchliche  Verhütungsverbot festlegt. In Deutschland ist das der Ausdruck ‘Gebärmaschine’.  Als nun Frau von der Leyen ihrerseits durch ein Krippenprogramm die Gebärfreudigkeit in Deutschland anregen wollte, glaubte Herr Mixa, die Familienministerin wolle der katholischen Kirche die Butter vom Brot nehmen und die Flughoheit über die Gebärfreudigkeit annektieren. Da fiel ihm als erstes der Begriff Gebärmaschine ein und wollte eigentlich sagen: Das ist doch unser  Bier.  Aber er formulierte dann so ungeschickt, dass alle glaubten, er sei gegen die Geburtenförderung von nichtkatholischer Seite und das sei etwas Schlechtes. Hinzu kam die etwas unglückliche Wortwahl der SLV, die irgendwie im Deutschen etwas Frauendiskriminierendes hat, was aber an der SLV liegt und nicht an Mixa. Jetzt ist das üble Wort aber versehentlich öffentlich gemacht und das  Mißverständnis in der Welt  und die katholische Kirche steht nun so da, als sei sie sonst immer für die Pille und Präservative gewesen und Herr Mixa so, als sähe er Frauen als Maschinen an  – das ist eine schwere Krise. Am besten wäre es, Herr Mixa holt sich Rat im Frauenhaus. 

Eintracht-Philosophie – Positiv denken, fühlen handeln: Beispiel V

Wenn man zum Beispiel mit dem Fahrrad am Nußberg abwärts fährt kommt man den Gegenhang um so weiter rauf, je größer der Schwung beim Runterfahren ist. Dieses Phänomen läßt sich durch physikalische Berechnungen (Umwandlung potentieller Energie in kinetische und wieder potentielle Energie auf dem Gegenhang) darstellen und wurde auch von Herrn Staake  und Herrn Glogo gut verstanden. Während Glogo bereits umfangreiche Erfahrungen darüber hat, was man tun muß, damit es schnell  abwärts geht, kümmert sich Herr Staake darum, was man mit der kinetischen Energie am Talgrund macht, bevor es wieder aufwärtsgeht. Ganz klar ist ihm und den Löwen-Sportlern, dass es nicht genügt, in die dritte Liega runterzutauchen, weil der Schwung für den Wiederaufstieg aus der sechsten einfach größer ist. Das geht aber nicht so schnell, wie alle vernünftigen Sponsoren hoffen können, sondern langsamer. Deshalb will Herr Staake auch so lange sein sauer verdientes Geld lieber erst einmal jungen Menschen geben, die Studiengebühr davon abhält, mit dem Studium anzufangen, was sich Deutschland als Hochtechnologieland nicht leisten kann. In gewohnter Bescheidenheit tritt er aber nicht mit dieser begrüßenswerten Sponsoringaktion ins Rampenlicht der Braunschweiger Zeitung sondern  in Verbindung mit Glogos Verein.  Das schmälert aber seine Verdienste um die künftige geistige Elite Deutschlands nicht die Bohne.

Noch mehr Nachricht aus dem Nationalpark Harz

Wie wir gesehen haben, geht es bei den Angriffen gegen den Nationalparkleiter Pusch  keineswegs um bessere Anwendung des bestehenden Bundesrechts, was dann die Verschleuderung von Steuergeld um mindestens 500 Millionen Euro senken würde. Sondern um den Versuch, wenigstens ein kleines Bizzele weniger zu verschleudern, indem zwei Abteilungen zusammengelegt werden. So läuft das aber nicht.

Worum geht es noch?  Wahrscheinlich auch um die Besetzung vakant gewordener Positionen im Nationalpark. Ossis sagen: Ihr bevorzugt Wessis. Also um das Privileg, auf Steuerzahlerkosten Staatsknete zu kassieren in einer Verwaltung, die auch mit 10 bis 15% ihres Personalbestandes auskommen würde, wenn Bundesrecht angewendet würde – macht in 50 Jahren eine Einsparung von 5oo Millionen. Dann und zugleich geht es um das Förstereiprivileg, also darum möglichst aktiv natürliche Dynamik auf Kosten des Steuerzahlers zu beeinflussen und zu verhindern. Dann natürlich darum, ganz unbeschwert Tiere im Nationalpark abzuballern. Ganz überhaupt nicht geht es darum, die im Bundesrecht festgeschriebene Teilhabe der Bevölkerung, also des Steuerzahlers, am naturdynamischen Geschehen einschließlich Wildbeobachtung, was ja bekanntlich den Naturtourismus fördert und der Allgemeinheit sehr zugute käme.

Zunächst einmal: Wie verhindert man nationalparkverwaltungsseits effektiv diesen  ökonomischen Effekt. Unter dem nun auch erkennbar angeschossenen Herrn Pusch wurden die Jagdzeiten noch weiter ausgedehnt, also war mit der Abballerei nicht etwa am 15. Dezember Schluß. Da hatte sogar der Vorgänger von Herrn Pusch (Dr. Barth/Niedersachsen) seinen Laden besser im Griff. Es ist aber zu erwarten, dass nun die Schießetots im Nationalpark sich noch weiter durchsetzen. So wird vermutlich ganz offiziell demnächst im Nationalpark flächendeckend schon im Frühsommer auf Rotwild geschossen werden, damit es in der Kinderstube des Waldes nicht zu ruhig zugeht. Ferner wird man wohl die kurze Jagdpause, die aber mitten in der Hirschbrunft zugunsten Abballerei aufgehoben wurde (in Schweden kommt man für die Jagd während der Elchbrunft in den Knast) nun wohl ganz wegfallen lassen. Damit das Naturerlebnis der Abschießer noch intensiver wird und  Naturtouristen garantiert noch nicht einmal einen Hirschröhren hören, geschweige denn sehen – vor diesem Kitsch muß die Öffentlichkeit bewahrt werden.

 Kurzum – Mord und Totschlag werden gefördert, Geldverschwendung auf hohem Niveau gehalten, die Interessen der Menschen an gewährleisteter Naturdynamik mit dem Förstera… zugedeckt – aber auch mit dem Frauena… von Frau Wernicke, die sich noch nie für die strikte Anwendung des Bundesnaturschutzgesetzes § 24 eingesetzt hat dafür aber mit unqualifizierten Mobbingvorwürfen ins Tageslicht der Lokalpresse tritt. Nur der Vollständigkeit halber seien nochmal die anderen Personen genannt, die die Nichtanwendung des BNatSchG zu verantworten haben: Staatssekretäre Eberl, Aiekins, Nationalparkdirektoren Hlawatsch (wurde gleich darauf Nationalparkdirektor woanders) und Barth (jetzt Ruhestand), die zuständigen Minister Sander und Fr. Wernicke, mit Beteiligung der Ministerpräsidenten Böhmer und Wulff .  Herrn Pusch kann man nur empfehlen, ein wenig über sich hinauszuwachsen und zu sagen: Ich stelle niemand mehr ein, egal ob Wessi oder Ossi, ich verbiete ganzjährig die Jagd, lasse Kyrills Opfer  so liegen wie sie umgefallen sind, weil es bessere Naturdynamik nicht gibt.  Dazu gehört natürlich viel Format- aber wird so jemand Nationalparkdirektor?

Übrigens: Im schönen, lindenreichen Drübbeck zwischen Ilsenburg und Wernigerode gab es eine Tagung zur Nationalparkbehandlung, insbesondere auch den Umgang mit den einheimischen Wildtieren. Hier wurde die Position der buergerinitiative-nationalpark-harz.de  weitgehend bestätigt. Das, was wir skandalöse Mißachtung gesetzlicher und naturschützerischer Bestimmungen im Nationalpark Harz nennen, wurde dort nur etwas professoraler ausgedrückt. Ausdrücke wie ‘Gangstertum bleibt Gangstertum’ fielen nicht. Wahrscheinlich deshalb, weil die Mißachtung von Gesetzen durch Gesetze  und Mißachtung der Bedürfnisse und Rechte von Menschen  es nicht erlauben, jemanden, der das tut,  automatisch Gangster zu nennen. Aber wer weiß schon, was ein Professor wirklich denkt.