Asse II, der Landtag und Braunschweig

Das Kind ist in Asse II sozusagen schon zu Albrechts Zeiten in den Brunnen gefallen. Nun wird drüber diskutiert – s. heutige Landtagsdebatte – Wer ist dran schuld?

Keiner kommt auf die Idee, außer den Grünen, so weit bekannt, die Rückholung der falsch und unter falscher Flagge eingelagerten atomaren Abfälle zu fordern. Auch Braunschweig nicht. Auch nicht der Braunschweiger OB. Nun, der hat ja auch anderes im Kopf. Wie bekomme ich die Hundekacke in den Griff?

Gegen geistigen Höhenflug kann man nichts machen.

Asse II: Jüttner, Gabriel und das Umweltministerium

Jüttner attackiert Umweltministerium – hieß es gestern in der Braunschweiger Zeitung. Nun stößt auch Jüttner warme Luft aus und tut es damit Gabriel gleich. Anstatt konkrete Forderungen zu erheben, also die Entfernung des unsachgemäß gelagerten Atommülls aus Asse II anzumahnen, eiert der Oppositionsführer in Hannover herum, beklagt Mängel bei der Aufklärung des MU – wen wundert’s – der ‘Schuld’  an der Umweltverseuchung (auch seiner eigenen als früherer Umweltminister? Nö) und fordert ein ‘Gesetz Asse II’.

Mittlerweile säuft das Bergwerk aber ab und dann ist wieder wer dran Schuld – nur nicht Leute wie Jüttner,  obwohl er zu keinem Zeitpunkt für das schleunige Rausholen des Gifts war – eben so wenig wie Parteigenosse Gabriel, der Wahlkreisinhaber. Ja, diese Leute wissen eben, wie man sich fürs Wohl der Allgemeinheit einsetzt, äh, so nun auch wieder nicht, äh, des eigenen…, äh, egal, Wähler sind blöd, vertragen keine klare Aussage, schon gar nicht aus dem Mund von SPD-Politikern wenn sie in der Opposition sind.

Was sieht man und was sieht man nicht im Nationalpark Harz?

Diese Frage kann sich jeder beantworten, der www.buergerinitiative-nationalpark-harz aufschlägt. Ein Klick und eine nette Bilderfolge tut sich auf. Ohne Ale und Hasso wäre das nicht möglich gewesen!!! Danke.

Forstwirtschaft im Nationalpark Harz

Jagdhütte für die Jagd im Nationalpark Harz

Rotwilld im Nationalpark Harz / nur noch selten zu sehen.

Präsentation der BI NLP Harz

Sensation aus dem Braunschweiger Helmholtz – Zentrum: Genetik in Theorie und Praxis unentbehrlich

Nur zu leicht gehen die wissenschaftlichen Durchbrüche dieser Wissenschaft (für die blöderen unter Ihnen, liebe Leser, aber lesen Sie weiter, Sie können nichts dafür, liegt an Ihren Eltern, die hatten nicht genug gelernt - gemeint ist die GENETIK) im Tagesgeschäft einer Zeitungsveröffentlichung im Heimatblatt (für die…, gemeint ist die BRAUNSCHWEIGER ZEITUNG) unter. So auch das, was der  wissenschaftliche Geschäftsführer des Braunschweiger Helmholtz-Zentrums am 16.7.2008 – bitte merken sie sich das Datum, es wird der zeitliche Meilenstein, der Höhepunkt in der Geschichte der Naturwissenschaft werden, jedes Baby wird das Datum kennen, falls Sie Vater oder Mutter werden und sich das Datum JETZT merken – was also Herr Professor Balling an jenem Datum der BZ anvertraute: Nämlich: ‘…dass tatsächlich Verhalten auf die nächste Generation übertragen werden kann. Dass meine Kinder also vererbt bekommen können, was ich erlebt erlebt habe,,,,,’. Das sei  ein Hammer.

Allerdings.

Da steht nun Darwin ganz schön blöd da. Wollte das Bürschchen doch alles mit Mutation und Selektion erklären!!! Ha, Ha, Ha! Da darf gelacht werden. Selbstverständlich haben die Kreationisten mit ihren 5700 Jahren und der Liebe Gott hat alles persönlich gemacht nicht unbedingt Recht. Aber, dass irgendwas an Darwin nicht stimmt, das hatten sie schon gespürt und außerdem steht es ja in der Bibel.

Hier aber geht es um Naturwissenschaft! Und um praktische Folgen. Und um vermeidbare Kosten. Zum Beispiel der Unsinn mit der Forderung nach besseren Schulen. Und erst der Mangel an Naturwissenschaftlern. Man könnte sich den ganzen Aufwand sparen, auf Verbesserungen des Schulsystems, der Universitäten verzichten, wenn man  im Sinne von Herrn Professor Balling die Genetik zu Wort kommen ließe. Könnte man ihn nicht bitten, ein wenig Sperma zur verfügung zu stellen, das man dann – jawohl, er könnte seiner Ehefrau treu bleiben! – künstlich so vielen Frauen beifügte, bis eine ausreichende Zahl hochqualifizierter Genetiker entstanden ist? FDP, CDU: Man könnte die Steuern senken, weil man nicht mehr so viel Geld für Schulen etc. rauswerfen müßte. Balling anzapfen genügt. Aber das ist ja nur ein Beispiel und in allen anderen Bereichen des Fachkräftebedarfs könnte man auch so vorgehen. Ein einziger höchstqualifizierter Balling pro Fachgebiet würde schon reichen, um Braunschweig, was sage ich: Deutschland, in kürzester Zeit an die Höchstqualifizierten-Weltspitze zu katapultieren. Deutsche Wissenschaftler, aber auch – je nach gesellschaftlichem Bedarf, Facharbeiter, Frisöre, Spargelstecher: Fanget an.

Dennoch gibt es einen Wermutstropfen, der allerdings sozuagen den Horizont in manchem Einzelfall verdüstern könnte. Wie in diesem: Ein Kind kommt zur Welt, Eltern glücklich, Kind wächst heran, hat aber einen deutlich französischen Akzent, ja, immer öfter streut es in sein Geplapper französische Vokabeln…??? Was war los, als Mama in Frankreich, im Sommerurlaub vor der Geburt des Sprößlings, für eine gewisse Zeit in den den Atlantikdünen verschwand und der Bademeister war auch weg?….??

Oder das kleine Mädchen, über dessen geigerische Hochbegabung sich die Eltern so sehr freuen. Mußte die Mutter in der Pause des Geigenkonzerts mit dem weltberühmten Geigenvirtuosen nicht unerklärlich lange auf die Toilette, stand aber plötzlich hinter dem Papa, obwohl der die Tür des Damenklos  keine einzige Sekunde aus den Augen verloren hatte???….???

Und warum spielte der Sohn unserer Nachbarn als Kind auffallend gern mit Autos? Hat das damit zu tun, dass im Jahr vor seiner Geburt Piech in der Nähe wohnte???

Nun, auch bei noch so präziser Wissenschaft kann auch das Helmholtz-Zentrum nicht alle Fragen beantworten. Aber wir können froh sein, dass es so tüchtige Genetiker wie Herrn Balling gibt und das Helmholtz-Zentrum auch in der Asse dafür sorgt, dass nichts passiert.

Fernwärmeanschlusszwang in der Braunschweiger Zeitung: Frau Beneke in Topform

Frau Beneke hat gestern den Standpunkt des Fernwärmeforums sehr deutlich gemacht – die Verantwortung liegt bei den Ratsmitgliedern, den Vertretern der Bürger, die sich über ökologische und ökonomische Alternativen  zum Anschlusszwang Gedanken machen müssen. Dazu ist deren CDU-FDP-Mehrheit – unter Anleitung des Oberbürgermeisters – bisher nicht bereit und fähig (FDP allerdings noch dagegen, Grüne (!) dagegen noch dafür – wie ein Menetekel an der Wand trug Hoffmann kürzlich einen grün (!!!)-schwarzen (!!!) Schlips. Vielmehr scheint es so zu sein, das scheint auch der Standpunkt des Interviewers der Braunschweiger Zeitung zu sein, s. letzte Frage,  dass die Bereitschaft besteht, sich den Kapitalverwertungsinteressen von BS-Energy, sprich Veolia, auszuliefern und ausgerechnet der Kapitalgesellschaft zu glauben, die von einem Anschlußzwang die größten Vorteile hätte.

Was nicht zur Sprache kam: Es ist zutiefst undemokratisch, Bürger zu ihrem wahrscheinlichen Nachteil ihrer Rechte zu berauben, nämlich des Rechts, sich im Rahmen der sich ständig weiter entwickelnden technischen Verbesserungen zu entscheiden. Zudem blieb unerwähnt, dass zum Zweck der Fernwärmeerzeugung ein ganz neues Kraftwerk gebaut werden soll, dafür aber KEIN älteres abgeschaltet wird. Die Braunschweiger CO2-Bilanz wird also auf jeden Fall verschlechtert. Der ‘kleine’, nie erwähnte Vorteil für Veolia: Durch den Anschlußzwang und die durch dieses Monopol entstehender Gewinn entsteht zum Nulltarif zusätzlich Strom (Dopelnutzung des bei der Fernwärmeherstellung entstehenden Dampfes), den der Bürger dann wieder extra bezahlt. Die Kapitalrendite ist somit leicht zu verdoppeln – für Veolia, ohne dass der Bürger, außer schlechterer Luft, etwas davon hat.

Hoffmanns Schülerbenotung 6

Es ging um Glaubwürdigkeit. Und da hat der Herr Oberbürgermeister eine Sechs gekriegt, Gabriel eine Vier.

Darüber regen sich viele auf, werden in der Braunschweiger Zeitung in empörten Leserbriefen widergegeben und Herr Raue versucht, den Abdruck der spontan entstandenen, nicht weiter begründeten Schüler-Meinung zu rechtfertigen. Das hätte er aber nicht nötig, denn in Wirklichkeit hat er Gnade walten lassen, Gnade gegenüber Leuten wie Hoffmann und Gabriel.

Denn was wäre herausgekommen, wenn die Schüler ihre Meinung hätten begründen dürfen?

Ist jemand glaubwürdig, der als oberster Diener der Bürger einer Stadt diesen ihren Lebensraum zerstört, indem er einen innerstädtischen Park zu Gunsten der Profitinteressen eines Handelskonzerns vernichtet? Der noch dazu die geschäftliche Basis vorhandener Einzelhändler durch Hinzukommen und Ausdehnen weiterer Handelsketten schmälert, die ihre Steuern nicht in Braunschweig zahlen sondern an ihren Hauptsitzen? Wie glaubwürdig ist ein Oberbürgermeister, der das, was Braunschweiger Bürger sich durch Abgaben und Gebühren im Laufe vieler Jahrzehnte an lebensnotwendiger Infrastruktur geschaffen haben (Stadtwerke, Abwassersystem etc. pp), den Profitinteressen weltweit operierenden Konzerne überläßt? Der offensichtlich unfähig ist, die möglicherweise nicht optimale Handhabung städtischer Unternehemn so zu verbessern, dass deren Profite in der Stadt bleiben und nicht Konzernen überantwortet werden, um die Taschen irgendwelcher Konzernaktionäre zu füllen? Wie glaubwürdig ist jemand, der es zuläßt, dass ein Müllhaufen (am Madamweg) durch einen schlichten Verwaltungsakt zu einem Bauwerk (Millenium) gemacht wird, damit das Umweltrecht (das ja bekanntlich den Lebensraum des Menschen schützt) ausgehebelt wird? Ist es Zufall, dass der so begünstigte Betreiber zugleich Parteispender der Partei des OB ist? Wie glaubwürdig ist eine Oberbürgermeister in seinem Demokratieverständnis, der ausgerechnet bei Bürgeranfragen den Ratssaal regelmäßig fluchtartig verläßt? Von geplanter Niwo-Verscherbelung, Waldvernichtung (Waggum), Bäderabriß etc. pp. schweigen wir hier. Liebe Leute – der Verzicht auf die Begründung der SECHS für den OB ist ein Akt der Gnade.

Nicht viel anders sieht es bei der Glaubwürdigkeits-Vier für Gabriel aus. Zu der Vier kommt er nur deshalb, weil er besser reden und kaschieren kann als Hoffmann. Der Mann ist mit seiner Vier nämlich deutlich überbewertet, weil er beispielsweise  nicht versucht, das Bundesnaturschutzgesetz (bekanntestes Beispiel ist Gabriels Versagen in der Nationalparkfrage) in den Ländern umzusetzen, was wohl seine Pflicht wäre,  oder weil er versucht, sein Versagen beispielsweise im Unterbinden der wohl kriminellen Handhabung des Atommülls in Asse II durch Wortgeklingel zu übertönen. Denn bisher hat er weder Frau Schavan widersprochen, er sei mit ihr einer Meinung, Asse II sei nach Bergrecht zu schließen noch hat er sich für das Bergen des grundwasserverseuchenden Atommülls auch nur ausgesprochen. Das sind nur zwei von vielen Beispielen des Versagens eines Mannes im Umweltschutz (…Aufheben eines Naturschutzgebietes im Harz für Monsterroller, Einrichten eines Zoos in einem potentiellen Naturschutzgebiet…) , der zugleich Bundesumweltminister ist.

Also, lieber Herr Hoffmann, lieber Herr Gabriel: schreiben Sie Herrn Raue einen Brief, in dem Sie sich für seine Rücksichtnahme für die nicht näher begründete Notenvergabe bedanken. Den Leserbriefschreibern, all den Müllers, Köhlers, Scholzes, Dettes, von Vegesacks, Dohm-Mahls und Kesslers ist aber wohl eher nicht zu helfen.

Wulff bei Will: Rekommunalisierung der Energiewirtschaft bedeutet Verhältnisse wie in der DDR

Hat er gerade eben sozusagen gesagt. Und das bedeutet, dass die Leute  ganz doll heizen und dann die Fenster aufmachen, weil es zu warm ist.

Deshalb haben alle recht, die zum Beispiel ihre Stadtwerke den drei, vier Energie – Großkonzernen ausgeliefert haben und überhaupt alles privatisieren, was für die Sicherung der Lebensgrundlagen wichtig ist. Da ist Braunschweig bekanntlich Vorreiter. Deshalb ist die Enteignung der Bürger etwas sehr Schönes und Verhältnisse wie in der DDR bleiben uns erspart.

Daran kann man sehen: Politik ist nicht so kompliziert, wie der kleine Moritz sich das vorstellt…..was? – wer sagte da eben Dummschwätzer??….. etwas mehr Respekt bitte vor dem Mann aus Hannover!!……immerhin Ministerpräsident der Mann…….versteht was von Monopolwirtschaft…..äh, beziehungsweise, äh, äh….

Woran man auch noch sehen kann: In der Politik kann es JEDER zu was bringen. Jutta Dithfurt aber nicht, weil die für Rekommunalisierung ist. War auch bei Will.

Wie entmündigt man einen Rat – aus dem Lehrbuch für undemokratische Stadtverwaltungen

Auszugsweise Wiedergabe in zufälliger Reihenfolge.

§323  … reduzieren Sie daher die Anzahl der der Ratssitzungen auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindesmaß. Beachten Sie auf jeden Fall die jeweils gültige Gemeindeordnung Ihres Landes.

§456  ….sammeln Sie alle Vorschläge der Verwaltung so lange, bis es mindestens 50 oder mehr sind. In Verbindung mit § 323 wird jedes Ratsmitglied überfordert und anerkennt die Überlegenheit der Verwaltungsfachleute…

$ 612 Achten Sie darauf, dass wichtige Tagesordnungspunkte erst gegen Mitternacht abgehandelt werden können. Der Rat wird jedem noch so blödsinnigen Vorschlag schon aus Müdigkeitsgründen zustimmen.

§ 613 Um sicherzustellen, dass die Ratsmitglieder völlig übermüdet sind, wenn Wichtiges zur Abstimmung ansteht, bringen Sie als Verwaltung kurzfristig und überraschend absolut überflüssige, belanglose  Tagesordnungspunkte ein, etwa über das Wesen und Wirken einer Attrappe oder Feudalistisches (ideal wäre eine Feudalattrappe aus Plastik, es gehen aber auch Schlossattrappen, Pseudodenkmäler  etc.)  

§ 68 Geben Sie den Ratsmitgliedern erst in letzter Minute Einblick in die Vorschläge der Verwaltung. In Verbindung mit § 323 und §456 (s dort) erreichen Sie ein Inkompetenzniveau, das jedes demokratische Handeln unmöglich macht….

Insgesamt umfaßt das Paragrafenwerk 756 Punkte, die in der Braunschweiger Verwaltung beachtet werden müssen. Eine schwierige, aber lösbare Aufgabe. Es handelt sich da u.a. um Tricks, wie man eine Müllkippe zum Bauwerk erklärt, um Umweltbestimmungen auszuhebeln oder auch, wie man allein durch Namensgebung (als Beispiel wurde  – auf Landesebene – ‘Versuchsendlager’ genannt) jedes Gesetz zum Schutz der Allgemeinheit  umgehen kann.

Natürlich ist das Erlernen aller Regeln nicht ungefährlich, weil sich leicht Wahnvorstellungen bilden können, Allmachtsphantasien etc. Trotzdem sei noch ein Beispiel aus dem Braunschweiger Rat genannt: Kein demokratisch gesinnter Mensch würde verstehen, wenn von der Stadt in städtische Unternehmen entsandte Aufsichtsräte zum Beispiel 50% mehr Geld für ihre Tätigkeit bekämen, obwohl sie ihre Aufgaben nur mangelhaft erfüllt haben und dies auch öffentlich bekannt ist. So ein Punkt gehört selbstverständlich in die Zeit zwischen 23 und 24 Uhr, wie § 612 ja zwingend vorschreibt.

Nochmal Asse II – gluck, gluck, gluck

Zu keinem Zeitpunkt hat Herr Gabriel gefordert, dass das schon immer falsche Abkippen von Atommüll unter dem Vorzeichen des Versuchs durch Herausholen des Materials und sicherere Unterbringung anderswo rückgängig gemacht weden muss. Vielmehr will er erst mal ein halbes Jahr nichts mehr von der Sache hören. So sehen eben entscheidungsstarke Leute aus, die wiedergewählt werden wollen – Holz, aus denen Kanzlerkandidaten geschnitzt werden oder sich dafür halten. Deren Glauben an die Dummheit der Wähler unerschütterlich ist.

Bis zu einer Forderung Gabriels nach Rückholung ist wohl Frau Schavan eher zu glauben, wenn sie sagt: Gabriel und ich sind uns einig, dass Asse II nach Bergrecht geschlossen werden sollte.

…Förderung des Braunschweigischen Landesmuseums durch den nicht umfallenden Stiftungsrat….

Diese Frage muß gestellt werden: Worin besteht die Förderung des Braunschweigischen Landesmuseums durch die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, wenn der Stiftungsrat nicht umfällt? Hierzu der Direktor der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz Tobias Henkel – sozusagen seine beispiellos klaren Bedingungen: 1. Das Landesmuseum muß UNTER  das Dach einer neuen Instituts in Hannover. 2. Der Direktor des Landesmuseums bleibt dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur direkt untergeordnet, das Biegel aber einen natürlich weisungsbefugten Dienstvorgesetzten vor die Nase setzt, damit der Thron ins ECE kommt und Hoffmann (auch CDU) zufrieden ist. 3. Es dürfen aber vorläufig keine endgültigen Entscheidungen getroffen worden sein. 4. Der Herr Stratmann muß aber trotzdem entschieden haben, dass das Landesmuseum unter das Dach einer neuen Behörde kommt, die extra gegründet wird, damit Herr Wulff seiner politischen Linie treu beleiben kann und ein noch ungenannter Kumpel hochbezahlter Landesbediensteter werden kann. 5. Eine Behörde aus Hannover (!) sorgt für die Charakterwahrung der Braunschweigischen Institutionen.

Wie man an dem Ausrufungszeichen in der Klammer sehen kann, stand das fast alles so oder ähnlich gestern schon in der Braunschweiger Zeitung – selbstverständlich anonym, man muß sich ja nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Trotzdem bleibt eine Frage offen: Wie bekommt man qualifizierte Mitarbeiter in den Stiftungsrat?