Archiv für März 2009

Persönliche Daten von städtischen Mitarbeitern auf der CD?

März 28, 2009

Sollte das wahr sein, könnten sie, versteckt zum Beispiel auf Seite 703 von ca. 1200 Seiten insgesamt, doch noch einen Sinn machen und die CD zum Kassenhit. Denn könnten es nicht genau die Namen derjenigen Mitarbeiter sein, die in einem Teil des städtischen Behördenapparats tätig sind, der im Privatisierungswahn sowieso bald überhaupt keine städtischen Behörde mehr sein wird und die Mitarbeiter nicht mehr städtisch?

War das der Warnschuß für die genannten Personen, sich schon mal einen neuen job zu suchen? Wer auf einer Privatisierungs-CD steht, dürfte sich schon jetzt aufs Privatisiertwerden freuen. Und das ist doch schön.

Wem aber verdankten die städtischen Mitarbeiter diese Freude, wenn es so ist, wie vermutet? Richtig. Da müßte dann wieder die CDU-FDP-Ratsmehrheit ran.

Insofernwäre es völlig unverständlich, wenn man den fraglichen Mitarbeitern die Vorfreude auf ihren neuen Status vergällen wollte, indem man den unfreiwilligen Boten der frohen Botschaft verprügelt, es zumindest versucht. Oder sollte es doch schlimmer sein, auf  künftiges Mitarbeiter-Unheil hinzuweisen als es zu planen und möglich zu machen? Fragen wir bei Kassandra nach, die wußte auch schon vorher Bescheid.

Wie kommt der Thron ins ECE?

März 28, 2009

Indem man jemand findet, der wegen einer bedenklichen Vision (‘Ich sehe ein Schloss’ im Angesicht von ECE) unseres OB durch Hergabe des Thrones die Vision hinterher als doch nicht so bedenklich erscheinen läßt. Denn wo ein Thron ist, da MUSS auch ein Schloss sein.

Schluß mit den Psychiaterwitzen! Eine vernünftige Person wird sich auf das Spielchen nicht einlassen, was die Absage von Herrn Puhle aus Magdeburg erneut zeigt. Irgendwie hat es sich also nicht gelohnt, Herrn Biegel kaltzustellen. Aber die paar Hundertausend Steuergeld – also das, was die Braunschweiger Bürger erarbeitet haben – die diese Aktion kostet, einschließlich des Ausbaus der auf dreißig Jahre von ECE gemieteten Abstellräume zu ’schlossähnlichem Ambiente’ – spielt doch wohl keine Rolle angesichts des Schadens, der dem Bürger durch zum Beispiel den Abriß eines Rathauses entsteht. Da muß man die Kirche im Dorf lassen, liebe Braunschweiger.

NeueErmittlungstaktik-das Braunschweiger Modell. Und ein ganz böser Verdacht.

März 27, 2009

An sich sollte über die NEUE ERMITTLUNGS- UND FAHNDUNGDTAKTIK FÜR  STAATSANWALTSCHAFT UND POLIZEI – intern kurz NEFSUP genannt, nichts bekannt werden. Vorzeitig wurde aber trotzdem durch die Braunschweiger Zeitung alles ausposaunt. Besteht die  Gefahr, dass die Unterwelt sich darauf einstellen kann, bevor NEFSUP überhaupt ihre volle Wirkung zu entfalten vermag? Ausgeplaudert wurde alles von dem bundesweit berühmten Lokalredakteur Meyer und die Frage ist, ob er, der sonst fast immer nur Meinungen mitteilt,  mit der Verantwortung leben kann, die er jetzt auf sich geladen hat. Näheres war durch einen auch sonst gut unterrichteten Kenner und Beobachter der  braunschweiger Szene zu erfahren. Er gilt als absolut zuverlässiger, bestens unterrichteter, emotionsfreier Informant, besteht allerdings auf Anonymität, was angesichts der Brisanz seiner Informationen (und vermutliche seiner Position) verständlich ist. Nennen wir ihn also NB, neutraler Beobachter.

?: Was ist Ihnen aufgefallen? Was ist los in Braunschweig? Die Leute wollen immer was über Mord und Totschlag, Politik, Kriminalität im weitesten Sinne hören, Vermutungen, Spekulationen etc.

NB: Wenn Sie glauben, dass ich jetzt über die Braunschweiger Zeitung herziehe, meine wichtigste Informationsquelle, dann haben Sie aber….

?: Nein, nein, nur Tatsachen!

NB: Aha. Also da hätte ich einen Kriminalfall, in dem eine völlig neue  staatsanwaltliche Ermittlungstaktik, kurz NEFDUP genannt,…

?: ??

NB: Darüber darf ich nichts sagen es ist ein völlig neues Ermittlungssystem, noch streng geheim, das hier für einen besonderen Zweck angewendet werden soll und – das wird Sie freuen, noch dazu im Rathaus, ein mysteriöser Fall…..

?: ??

NB: Nun gut. Es geht um eine CD. Daten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind…

?: Geheimnisverrat??

NB: Nein, Daten die öffentlich bekannt sind, hat Herr Hoffmann selbst gesagt.

?: Kann es dann stimmen?

NB: Ich beobachte nur. Jedenfalls hätten diese Daten nie veröffentlicht werden dürfen..

?: Obwohl sie schon allen bekannt waren und der OB selbst…?

NB: Ich muß weiter ausholen… Bekanntlich versucht ein Zusammenschluss von braunschweiger Bürgerinitiativen die bestehenden Parteien zu unterwandern. In zwei Fällen ist das jetzt schon gelungen…

?: Meinen Sie die BIBS?

NB: Darüber sage ich nichts, zu heiß. Jedenfalls hatte auch Herr Meyer von der Braunschweiger Zeitung seine Hände im Spiel und jetzt dreht er am selben Rad. Diesmal soll ein weiteres Mitglied der BIBS, äh, pardon, jedenfalls diesmal bei der CDU untergebracht werden….

?: Sie meinen also, dass Meyer wieder das Gerücht verbreitet, das ‘Mitglied ‘ wolle zur CDU wechseln und dann tut es das auch?

NB: Diesmal ist es schwieriger. Um bei der CDU aufgenommen zu werden, muß man, wir kennen das aus Italien, eine – sagen wir – Mutprobe abgelegt haben….

?: Wir wissen aber definitiv, dass kein BIBS-Mitglied zur CDU … auch Mutproben stehen nicht auf dem Programm, auch kriminelle Handlungen stehen nicht …

NB: Das ist ja der Trick. Die CDU-Ratsmitglieder müssen wollen, das der Wechsel stattfindet. Und das geht nicht, ohne dass man einen Sachverhalt konstruiert, bei dem die Staatsanwaltschaft schweres Geschütz auffährt und es im CD-Fall nicht darum gehen kann, warum die Verwaltung so schlampig geführt wird, dass eine CD aus dem Rathaus, deren Inhalt der Öffentlichkeit  bekannt ist, obwohl sie Informationen enthält, die die Ausräuberei der Bürger belegen, trotzdem nicht aus der Obhut des Rathauses…. Also verletzte Aufsichtspflicht eventuelle…

?: Sie verzetteln sich, da kann keiner folgen…

NB: Jedenfalls ist es so. Einem Ratsmitglied wird von mir, äh, von der Verwaltung unterstellt, es habe die CD gestohlen. Da diese Unterstellung völlig absurd ist, kommt hinterher heraus, dass der Verdacht falsch war und die CDU diese Person dann mit offenen Armen aufnimmt, denn praktisch jedes CDU-Ratsmitglied hat bereits zum Nachteil der Bürger gehandelt und da muß ….

?: Wald bei Waggum, Rathausneubau – Abriß, Privatisierung?

NB: Natürlich, jeder weiß das.  Da muß auch ein neues Mitglied zumindest in entsprechenden Verdacht gebracht werden, damit es in der Fraktion Anerkennung und Aufnahme findet…

?: Aber wie will man jemand, der sich nachweislich für das Eigentum der Bürger, ihre Rechte, ihr Vermögen eingesetzt hat….?

NB: Ganz einfach. Man zeigt ihn an, dass er etwas gestohlen habe, was jeder schon hat, was öffentlich bekannt ist, aber trotzdem nicht soll und damit nichts schief gehen kann, kommt die Staatsanwaltschaft ins Spiel mit NEFSUP.

?: ?

NB: Nach diesem Modell wird jemand sofort Gegenstand von Ermittluungen, wenn man mögliche andere Täter oder auch Passanten, es ist völlig egal….

?: Wie damals bei Stalin?

NB: Mir ist kein Ratsmitglied dieses Namens bekannt… Man befragt also irgendwen, ob er seine – in diesem Fall CD – selbst herausgegeben hat, andere fragt man, ob sie die CD gestohlen haben. Die sagen alle NÖ. Und schwupp, schon kann man gemäß NEFSUP denjenigen verdächtigen, der in die CDU eintreten soll. Denn die  Braunschweiger Staatsanwaltschaft leitet natürlich angesichts der Ausgangslage sofort Ermittlungen gemäß NEFSUP ein, die Unschuld des Verdächtigen wird klar bewiesen, und schon kann er problemlos Mitglied der CDU werden.

?: Das könnte klappen. Werden wir demnächst in der Braunschweiger Zeitung lesen: ‘Weiteres BIBS-Mitglied verläßt Fraktion und wechselt zur CDU?

NB: Wahrscheinlich. Es läge jedenfalls im allgemeinen Interesse. Und auch Herr Meyer und Herr Zauner könnten weiterhin über Nebensächliches herumspekulieren und die eigentliche Recherche über Tatsachen würde dann im Rat selbst durchgeführt werden und den Braunschweiger Bürgern würden keine weiteren Nachteile entstehen und das verschleuderte städtische Eigentum könnte zurückgeholt werden……

?: Jetzt träumen Sie aber.

NB: Stimmt schon. Aber mein Leben wäre interessanter. Aber wenn ich an diese Ratsheinzelmännchen denke…

?: Ratswichtel! 

NB: Sie haben recht- aber die Kölner Heinzelmännchen sind auch nicht mehr nützlich, im Gegenteil, arbeiten jetzt verdeckt, im Untergrund,  sind verärgert und bringen ganze Straßenzüge ins Wanken.

?: Wie unsere Wichtel beim Rathausneubau?

NB: Ich habe meine Leute im Griff!

?: Vielen Dank für das Gespräch, äh….

NB: …(leiser werdend)…. da wird auch kein Verantwortlicher zur  Rechenschaft… nur andere…..Redliche…ha,ha  …..Filz….mein großes Vorbild…..

NB nimmt sich im Weggehen den angeklebten Bart und die Sonnenbrille ab, steckt die Perücke in die Tasche, und sieht plötzlich Ludwig II sehr ähnlich. Allerdings,  der ist es nicht, zu kurz geraten. Sollte hinter NB etwa…..???

Horst Steinert und Frank Gundel fraktionslos

März 24, 2009

Horst Steinert und Frank Gundel haben während ihrer Zeit als Fraktionsmitglieder der BIBS hervorragende Arbeit geleistet. Schaden von Braunschweig abzuwenden, Machenschaften zum Nachteil der Bürger aufzudecken und zu rationalen Entscheidungen für die Stadt beizutragen wird das Ziel der beiden bleiben. Insofern sind die zahlreichen Wähler der die BIBS bildenden  Bürgerinitiativen im Rat nach wie vor gut vertreten.

Noch besser wäre es, wenn einerseits die Ratsmitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters und andererseits die Herren Meyer und Zauner sich so verhalten, dass die BIBS völlig überflüssig würde. Wie könnte das aussehen? Rat und Braunschweiger Zeitung begreifen und erklären die Nachteile, die Braunschweig durch Privatisierungen entstanden sind und – für die Enkel – entstehen werden und streben an, sie rückgängig zu machen. Immer mehr Gemeinden in ähnlicher Lage Braunschweigs  haben die Rekommunalisierung zum Wohle ihrer Bürger bereits erreicht (z.B. Potsdam). Die Vernichtung der biologischen Grundlage unseres Lebens ( wozu die vollzogene Vernichtung des Schlossparks gehört) wird verhindert und so zum Beispiel die geplante Abholzung des Waggumer Waldes gestoppt. Der prozessuale Wg wird bekanntlich weiter verfolgt. Der irrwitzige Beschluß der Ratsmehrheit, wertvollen Büroraum (mit teils frisch isoliertem und begrüntem Dachbereich) zu vernichten, wird so lange angeprangert, bis zumindest diese Blamage für Braunschweig abgewendet ist. ETC. PP – siehe Zielsetzungen der Bürgerinitiativen bei unser-braunschweig.de.

Also Herr Zauner – erinnern Sie sich an ihre gute Zeit, als Sie noch den Mundstock-Skandal aufdeckten, machen Sie da weiter.

Also Herr Meyer, lassen Sie die Häme, persönliche Animositäten sind gänzlich belanglos, und wenden sich den Inhalten zu, die für Braunschweiger wichtig sind.  Werden Sie ihrer Verantwortung gerecht. Sonst betet kein Mensch mehr einen Rosenkranz für Sie.

Und vor allem, liebe Ratsmitglieder, besonders von CDU, FDP, aber auch SPD: Informiert euch, seid  klug, lest Akten, so lange bis die BIBS überflüssig wird. Ihr müßt wirklich nicht alles abnicken. Fragt eure Kinder.

Braunschweige Symphonie im Konjunktiv: Zauner und Meyer völlig verzweifelt – Entlassung soll drohen

März 22, 2009

Diese Entlassung soll schon in der kommenden Woche Wirklichkeit werden, wie man hört. Was können wir für die beiden bewährten Minder- und Fehlinformations-Schlachtrösser der Lokalredaktion Braunschweig in ihrer existentiellen Krise tun? Wo sonst, außer bei der BZ, hätten sie eine Chance? Richtig, nirgends.

Aber haben sie nicht immer wieder mehr als andere lobgehudelt, feudalisiert; sind, so weit es eben ging, sozusagen in den OB geistig hineingekrochen, auch dorthin, wo es ums Privatisieren, also ums Privateste ging, wo es unangenehm sein dürfte, obwohl nur geistig? Hat sich Meyer nicht gescheut, als Experte in diesen Dingen, Ratsmitglieder Arschloch zu nennen? Kann man als Lokalredakteur mehr tun, um bei der Braunschweiger Zeitung nicht entlassen zu werden und zwar möglicherweise schon bald, wie man hört?

Genügt es wirklich nicht, die Ausräuberung der Braunschweiger permanent zu verschweigen, die Nachteile der der verschiedendsten Verträge nicht zu nennen, nichts über verschwiegene Verschuldung, Kreditaufnahmen zu berichten, kurzum das alles nicht zu tun, was eigentlich Aufgabe einer freien Presse wäre? Zuletzt den neuesten Irrsinn als sinnvoll darzustellen, nämlich den Abriß von städtischem Büroraum, dessen Dachflächen erst kürzlich allerbestens bereits zu einem Drittel – auch ökologisch und isolationstechnisch hochwertig – saniert worden sind, was, wenn man es fortgesetzt hätte,  für ca. 600000 Euro  komplett  geleistet worden wäre?  Hat man nicht Bilder auf dem Dach gemacht und den sanierten Teil geflissentlich übersehen? Gut, man konnte nicht verhindern, dass dies jetzt doch herausgekommen ist (s. bei unser-braunschweig.de). Aber muß man, wie mittlerweile als sicher gilt, solch bewährte Menschen gleich entlassen? Spezialisten allererster Güte beim Lügen durch Verschweigen, um nur eine ihrer Spezialitäten zu nennen? Nun, offensichtlich soll trotz allem schon bald über Entlassung entschieden werden.

Ob es da noch hilft, mit einem Ex-BIBS-Kandidaten zu sprechen, der das jetzt, wie ca. dreißig andere ebenfalls, nicht mehr ist? Der sich jetzt anderen wichtigen Aufgaben zuwendet. Hätte man nicht das wenigstens auch verschweigen können? Oder ob es hilft, darüber zu grübeln, ob und wo andere BIBS-Kandidaten ihre Zielsetzungen, nämlich die Vernichtung eines städtischen Waldes zu verhindern, noch besser errreichen könnten und durchsetzen, dass die  außerordentlich dummen, unökologischen und finanziell blödsinnige Beschlüsse der Ratsmehrheit nicht verwirklicht werden?  Hängt der Haussegen bei der Braunschweiger Zeitung schon so schief, dass man glaubt, nur weil das den Hals von Zauner und Meyer eventuell retten könnte , darüber nachdenken (!) zu müssen – dafür wird man in der BZ nicht bezahlt, Herr Raue, sehen Sie doch mal in den Arbeitsverträgen der beiden nach – ob sich zwei Ratsmitglieder der BIBS  von diesem journalistischen Duett nicht vielleicht doch als Marionetten manipulieren lassen? Unter Einsetzung von ganz viel Konjunktiv und Vermutung und aus dem Zusammenhang herausgerissenen Zitaten?

Doch, er hängt sehr schief. Und so rettet man keinen einzigen Anzeigenkunden. Aber man könnte  leicht von seinen redlichen Kollegen für ganz schön schwachsinnig ,  korrupt oder unfähig gehalten werden, wenn man seine Wunschträumen – und sei es im Konjunktiv- in Leitartikelform (aber nicht in newsclick, wäre zu blamabel, wenn das bekannt würde) nachhängt. Kurzum: Nein, man kann für die beiden nichts mehr tun, das gilt als sicher. Sie selbst haben bereits journalistisch Übermenschliches geleistet und das lange genug. Amoklauf zuende.

Papst Benedikt XVI. bei der Sexualberatung

März 20, 2009

Wie wir hören, hatte sich Benedikt XVI. zu einer Stelle für Sexualberatung begeben. Warum das nicht richtig geklappt hat, erfahren Sie hier.

Sekretärin: Wie schreibt man Ihren Namen? Mit P und C?

Benedikt XVI.: Nein, mit B wie Bertha und K ! …und  schreiben Sie die 16 anders, also, ich meine richtig….

Sekretärin: Wieso, das ist doch richtig, eins und sechs…

B XVI:  Ich bin nicht bereit mich hier im Vorzimmer über das Problem zu unterhalten….

Psychologe (stark schwurbelnd): Also, werter Herr, Ihr Gewand deutet auf.., soll ich sagen Eminenz, ich meine Hochwürden oder besser, oder anders, dass sie den Weg  zu uns gefunden….

B XVI: Nennen sie mich bitte einfach Benedikt..

Psychologe: Gerne. Ich bin Klaus. Worum geht es denn eigentlich. Ich habe bis jetzt immer nur mit deinem  Freund, äh, Sekretär gesprochen – klemmt es da???

B XVI: Gerade heraus. Für Sie bin ich immer noch SIE und im übrigen geht es mir um – ich mag das Wort nicht aussprechen….

P: Nur zu, frei heraus, Bendikt…

B XVI: …also – mir ist vorgeworfen worden, ich hätte das Strümpfchn, äh, den Überzieher, also, Sie wissen schon, für den kleinen Mann da unten, äh, ..

P: Sie können, ja müssen  hier ganz offen sprechen….

B XVI: Brutal heraus, es geht um Kondome in Afrika….

P: Und Sie fragen mich jetzt – wenn ich mit meinem Freund in Afrika bin und dort bekommt man nicht die Präservative, die eigentlich nötig sind, wenn man, äh, also, ob es die da gibt?

B XVI: Das hat mit meinem Sekretär nichts zu tun, es geht um die Einheimischen dort, die äh farbigen Neger, äh, die Einheimischen eben und die sollen keine Strümpfchen, äh, nehmen und da….

P: Verstehe, verstehe, wenn der Freund nichts dagegen hat, dass Sie auch mal, na Sie wissen schon, also dagen ist doch nichts zu sagen, der müßte dann aber auch, ohne dass Sie eifersüchtig….

B XVI: Nein, Sie verstehen mich nicht. Wenn Sie es miteinander, also ja, treiben und ich persönlich möchte (P: oho, oho) NEIN, wo denken Sie hin….die sollen auf keinen Fall Präservative (B XVI errötet) dabei nehmen, dass will der Liebe Gott nicht, ich habe selbst nach langem Ringen mit ihm …

P: Ah, Sie haben noch einen kleinen Freund……

B XVI: Es geht um Aids!!!! Ich will nicht, dass die Leute in Afrika mit Strümpfchen…

P energisch: Wenn Sie nicht offen über sich selbst, Ihre Beziehungen und Wünsche, auch die geheimen, sprechen können oder wollen, kann ich Ihnen überhaupt nicht helfen. Und deshalb sollten wir lieber nicht weiter….Rechnen Sie bitt mit Frau Schmid im Empfang ab oder geben Sie Ihre Versicherungskarte ab und 10 Euro bitte in bar…..

Sekretärin später, nachdenklich,  zum Psychologen: Der hatte aber ein seltsames Gewand an…

Was können CDU und FDP noch tun, um Zukunftschancen von Schülern zu mindern?

März 18, 2009

Auch wer Erfolg in der gewünschten Richtung hat, muß sich doch fragen: Was kann ich noch besser machen? Gewiß, wer schon seit Jahren für massiven Unterrichtsausfall durch zu wenige Lehrer gesorgt hat, steht in der Schülerchancen-Verschlechterungsbilanz gut da. Auch Ministerpräsident Wulff  trägt ja sein Scherflein zum niedersächsischen ‘Bildungskrampf’ – so der Polemiker  Dr. Ahlers von der Braunschweiger Zeitung – nach Kräften bei, indem er zum Beispiel die Streichung des 13. Schuljahres an IGSsen fordert und deren Lehrerausstattung zu vermindern beabsichtigt. Aber im Sinne der  Schülerchancen-Verschlechterungsbilanz negativ zu sehen ist es, wenn nun zu den angesetzten 25o neuen Lehrer plötzlich 250 weitere hinzukomen  sollen. Nun gut, eigentlich müßten es zusammen 1500 sein, damit sich die Schulsituation wirklich verbessert. Oder sollte unsere Landesregierung doch schon die einsetzende Pensionierungswelle bedacht haben? Da machen dann die 250 neuen Stellen nichts aus.

Positiv im Sinne der Schülerchancen-Verschlechterungsbilanz  ist auch der Plan, Lehrer, die sich meist aus triftigen Gründen freistellen lassen (wollen), im Unterricht zu lassen. Wer als ausgebrannter, unwilliger Lehrer Schüler unterrichtet, wirkt aktiv und positiv mit an der Schülerchancen- Verschlechterungsbilanz.  Das war eine gute Idee, Frau Heister-Neumann.

Aber wenn es heißt, schon 2011 sei kein Unterrichtsausfall mehr zu erwarten, dann ist das schon sehr befremdlich. Warum nicht erst 2020 oder später? Wo sollen denn die ganzen Idioten herkommen, die die derzeitige Landes-Bildungspolitik unterstützen,  indem sie wieder CDU und FDP wählen? So kann man seinen Spitzenplatz  in der Schülerchancen-Verschlechterungsbilanz  nicht wirksam verteidigen!

Josef F. (Name geändert) leugnet Ausverkauf der Stadt Braunschweig

März 17, 2009

Herr F., kaum jemand versteht noch die wirtschaftlichen Abläufe in dieser Stadt, bitte tragen Sie zur Aufklärung bei. Was sagen Sie zu dem Vorwurf, das Vermögen der Stadt, das ja eigentlich das Eigentum der Bürger ist,  sei an sogenannte Investoren so verhökert worden, dass Braunschweiger deshalb jetzt höhere Gebühren zahlen, ein Schuldenberg angehäuft ist, den die Bürger abzahlen müssen….

F.: Alles Unsinn. Zum Beispiel ist der Ausdruck Investor irreführend, weil man meinen könnte, irgendjemand nimmt eigenes Geld in die Hand, als Kaufpreis etwa für die Stadtwerke…

Genau, das wäre so ein Beispiel, Veolia hat jetzt 75% des Gewinns, bestimmt die Gebührenerhöhungen…

F.: Ich will auf etwas anderes hinaus. Veolia hat nie eigenes Geld , sondern kreditiertes Geld eingesetzt und zwar solches….

…für das die Bürger dieser Stadt dann haften…?…

F.: Lassen sie mich doch endlich ausreden, ja bitte. Also es ist Geld von einer Bank. Aber wer hat sein Geld nicht auf einer Bank, ich kann nicht erkennen, auch als Jurist nicht, was daran verwerflich sein soll!

Aber wer haftet für die Rückzahlung, da liegt doch das Problem….

F.: Selbstverständlich muß das Geld zurückgezahlt werden. Und zwar immer mehr, als man von der Bank bekommen hat. Hier wäre das Stichwort: Zinsen. Ich glaube, damit ist Ihre Frage ausreichend beantwortet. Nächste Frage!

Aber durch die Forfeitierung und den Schattenhaushalt und die un ungünstigen Verträge, die Sie und der Rat…

F.: Das ist dieselbse Frage, nur anders formuliert. Die habe ich schon ausreichend beantwortet. Also bitte die nächste Frage! (Beiseite: So hartnäckig sind die CDU- und FDP-Mitglieder des Rates zum Glück nie, würde auch meine Fachkompetenz untergraben..)

Da wäre noch der Rathausneubau, ein Symbol der Stärke der Stadt und der SPD, die ihn errichten ließ. Jetzt soll dieses Vermögen der Stadt, der Braunschweiger,  vernichtet werden und statt dessen von einem Privaten Büroraum angemietet werden , obwohl das Rathaus allerbeste Bausubstanz ist und leicht verbessert werden könnte und man brauchte eigentlich auch nichts anzumieten, wenn man ihn behalten würde..

F.: Da werfen Sie wieder alles durcheinander und sind noch nicht mal in der Lage, eine vernünftige Frage zu stellen (beiseite: Genau wie meine Ratswichtel!). Aber  ich werde die Frage auf den Punkt bringen und klar beantworten. Ist es sinnvoll, ein gut funktionierendes Rathaus abzureißen, also bestehndes Stadtvermögen zu vernichten und anderswo Büroraum anzumieten? Klare Frage, klare Antwort – und die lautet: JA!

Aber wieso, das ist doch Vernichtung von Bürgervermögen, unabsehbare Folgekosten, Betrug am Wähler….

F.: Von Volkswirtschaft scheinen Sie nun wirklich nichts zu verstehen. Aber hören Sie zu. Ich erkläre Ihnen die Zusammenhänge. In schwierigen Zeiten wie diesen kann der Wirtschaftmotor nur wieder angekurbelt werden, wenn investiert wird! Deshalb müssen wir soviel Geld in die Wirtschaft pumpen wie möglich, auch in Abrißfirmen, auch die Vermieter von Büroraum müssen ihren Teil bekommen….

Aber alles auf Kosten der Bürger…..

F.: Auf wessen denn sonst? Das ist Volkswirtschaft! Keynes! Na, das wird ihnen sowieso nichts sagen. Außerdem müssen Sie bedenken, dass dort wo gehobelt wird, immer Späne fallen, einer ist immer der Dumme…

Das ist ja gerade das, was ich meine…

F.: Ich denke da nicht so negativ, ich denke mehr an die Gewinner des Spiels….

An sich selbst?

F.: Selbstverständlich. Jedenfalls nicht an die  Looser, die ahnungslosen Claqueure, die ausgelutschten Bürger, das Stimmvieh im Rat, das Gelächter über die mittlerweile bundesweit bekannte  ’Braunschweiger Dumme’.

Herr F., ich danke für die offenen Worte. Aber kann ich nicht doch Ihren richtigen Namen….

F.: Keinesfalls! Ich sprach eben von Braunschweiger Dumme – nicht von meiner!

Gabriel und Sander im Duell an der Umweltfront

März 16, 2009

Herr Sander, der niedersächsische Umweltminister, stellt fest: Gabriel verzögert durch immer neue Gutachtenaufträge die Asse – Sanierung, doch wohl die sofortige Räumung, also das sofortige Herausholen des Atommülls. Damit stellt sich Herr Sander überraschend  an die Spitze all jener, die in der bisherigen wilden Atommüllkippe Asse II eine Umweltkatastrophe ersten Ranges sehen, an der unsere Nachkommen schwer zu schlucken haben werden, wenn sie einmal das dann verseuchte Tiefengrundwasser benötigen werden. Über Herrn Sander sind alle erstaunt, aber auch erfreut. Nicht so Herr Gabriel, der Bundesumweltminister. Was tut er nicht alles, um die Entscheidung zum Herausholen bis zur Bundestagswahl herauszuzögern? Gutachten, die Millionen Steuergeld kosten gibt er aus, damit er seine Meinung (gemäß Frau Schavan ist er bekanntlich für Flutung, Schließung nach Bergrecht) nicht revidieren muß, kann man angesichts der Einsturzgefahr von Asse II mehr tun? Besser verzögern? Wer also hat also die Nase vorn?

 

Fragen wir den Ombudsrat der Braunschweiger Zeitung. Eindeutige Antwort: Beide. Denn auch wenn jemand wie Herr Sander über viele Jahre hinweg nichts Vernünftiges in der Sache getan hat, ist ein Meinungswandel um so wertvoller. Herr Raue kundig dazwischen: Sieht man schon bei Saulus. Im übrigen habe Herr Gabriel die Verseuchungspriorität, weil er während seiner Amts-Zeit in Niedersachsen selbst jahrelang nichts gegen Asse II unternommen hat, kann er kein Sieger sein. Das Duell bleibt offen.

 

Aber es geht weiter. Gabriel heute, am Dienstag, dem 16.3.: Mehr Geld für die Bildung! Das ist hochaktuell und immer richtig. Bringt Stimmen. Lenkt davon ab, dass man seinen Naturschutzjob nicht richtig macht. Bleiben wir im Umweltressort. Haben nicht beide Minister die Forderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach Naturbildung in Nationalparken gröblichst missachtet, der Bevölkerung systematisch das Erlebnis einer sich selbst überlassenen Natur vorenthalten? Dem Naturtourismus geschadet? Auf Bundesebene der eine (nachdem er auf Landesebene früher schon mal damit angefangen hatte), auf Landesebene der andere? Doch. Da haben Gabriel und Sander beide ihre Nase nicht vorn sondern sozusagen eher hinten. Beide waren bzw. sind in der Position, hier Abhilfe zu schaffen. Was tut Gabriel in dieser Sache heute? Ausdrücklich nichts – aber er fordert mehr Bildungsgeld woanders, wo er nicht verantwortlich ist.  Was tut Sander? Er will eventuell dafür sorgen, dass irgendwann, jedenfalls nach der Bundestagswahl, zumindest in den Kernzonen des Nationalparks Jagd und Forstwirtschaft unterbleiben – seine Leute und allerlei Ratgeber, Ausschüsse sind damit befasst. Vorteil Sander? Oder Remis?

 

Vielleicht müssen sich beide den Untätigkeitsorden teilen? Die Oblomov-Medaille für unterlassenen Naturschutz?

 

Neues vom Büchermarkt: Wie ruiniere ich eine Stadt?

März 9, 2009

Wie man hört, soll ein noch nicht namentlich genannter Experte aus Braunschweig – sollte es der Oberbürgermeister Hoffmann selbst sein – eine Buchveröffentlichung planen, in der er seine Erfahrungen einer größeren Öffentlichkeit mitzuteilen beabsichtigt. Nur so ist eine Art Vorankündigung zu verstehen, die man heute in der Braunschweiger Zeitung als Aufmacher liest: Schloss-Arkaden ziehen Kunden ab – Am Damm schließen Schuhläden. Nun gibt es Leerstände zwischen Kohlmarkt und Münzstraße bereits seit geraumer Weile (zuletzt waren es sieben), aber aufgrund der engen vertrauenvollen Zusammenarbeit zwischen BZ und OB (wenn obige Vermutung stimmt) machte die Zeitung erst jetzt und – wie wir finden – eher zu indirekt, auf das angeblich bereits  fertige Werk aufmerksam. Man darf wohl, wenn es erst einmal im Buchhandel zur Verfügung steht, mit etwas direkteren Hinweisen der BZ rechnen. Dabei soll es nicht nur um die ruinöse Wirkung auf den Einzelhandel durch ECE gehen. Auch PPP a la Braunschweig wird eine Rolle spielen. Wie Kenner des Braunschweiger Stadtmanagements bereits gehört haben wollen, ist zu erwarten, dass die bisherigen Privatisierungskampagnen ausreichend gewürdigt werden –  wahrscheinlich unter der Hauptüberschrift: Wie  man die Bürger ihres öffentlichen Eigentums beraubt. Oder, etwas schlagkräftiger: PPP – die Panzerwaffe zur Zerstörung öffentlichen Eigentums. Bekannt gewordene Beispiele sind unter anderem der Verkauf der Stadtwerke und die Privatisierung des Abwassersystems.

Der  Vernichtung des innerstädtischen Einzelhandels und der daran hängenden bürgerlichen Existenzen ist, wie der Vorankündigung der BZ leicht zu entnehmen ist, ein besonderer Teil gewidmet.  Eine Unterüberschrift: Stärker als Beton – die Meisterleistung. Hier soll es um den vom OB durchgesetzten jahrelangen Abriß des neuen Rathauses gehen, das bekanntlich aus solidestem Beton gebaut ist und scheibchenweise auseinandergefräst werden soll.  Neben der Hauptzielsetzung, der Vernichtung und im wahrsten Wortsinn Ruinierung von bestehendem Büroraum des Rathauses und dem Hinweis, dass damit ja Eigentum der Bürger vernichtet wird, kommt auch die  Darstellung der Vernichtung aller Geschäftsgrundlagen der Mieter im Untergeschoß des Rathauses nicht zu kurz. Besonders stolz kann der OB und seine Verwaltung auf einen kleinen Trick sein, den kein einziges dieser Geschäfte überleben kann, nämlich die ganzjährige Sperrung der Bohlwegfahrbahnen. Das aber ist, so viel kann hier schon kritisiert werden, reiner Ruinierungs-Overkill. Das jahrelange Kreischen der Betonfräsen und die entstehende Staubbelastung hält auch der zäheste Einzelhändler nicht aus.

Übrigens wird in einem besonderen Kapitel auch der Ruinierung des Ansehens jener Ratsmitglieder gedacht, die dem Kurs des Stadtführers sozusagen bis zur letzten Patrone  bedingungslos gefolgt sind, ohne deren aktives Mitwirken Ruinierung so nicht möglich geworden wäre und die  insofern eines Tages zur Ehrengarde von CDU und FDP zugerechnet werden müssen. Wie wir wissen, können diese Personen aber bereits heute erkannt werden, wenn sie ihre Ratswichtelmüze tragen. Merke: Je länger der Zipfel, desto höher der Ruinierungsbeitrag. Achten Sie auf Sehrts Mütze!

Kurzum, man darf sich schon heute darauf freuen und gespannt sein auf das, wahrscheinlich wieder von der Stiftung NordLB und Öffentliche gesponserte kleine aber bedeutungsvolle  Werk aus der Feder DES Experten: Wie ruiniere ich eine Stadt?